BWKG-Pressemitteilung vom 9. Dezember 2008
Konjunkturprogramm zum Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern nutzen
BWKG fordert vierjähriges Sonderbauprogramm: 150 Millionen Euro pro Jahr
(Stuttgart) – Die Landesregierung plant ein eigenes Konjunkturprogramm, um einen wirtschaftlichen Abschwung zu verhindern. Die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft (BWKG) fordert vom Land, die Krankenhäuser in diesem Programm zu berücksichtigen. „In den Krankenhäusern hat sich ein Investitionsstau von über einer Milliarde Euro bei den dringlichen Bauprojekten aufgebaut“, erklärt der Vorstandsvorsitzende der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft, Franz Weber. „Ein vierjähriges Sonderbauprogramm mit 150 Millionen Euro pro Jahr kann den Investitionsstau zumindest halbieren.“ Das Sonderbauprogramm habe er in einem Schreiben an die Landesregierung und die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen gefordert.
„Investitionen in die Krankenhäuser sind nicht nur Investitionen in die Gesundheit“, betont Weber. Sie seien auch Investitionen in die Wirtschaft, die Bildung, den Arbeitsmarkt und die soziale Infrastruktur des Landes. Sie kämen den Menschen im Land zu Gute – den Mitarbeitern und den Patienten gleichermaßen. Denn bei den Krankenhäusern bestehe keine Gefahr, dass die investierten Mittel oder die damit finanzierten Arbeitsplätze ins Ausland abwanderten. Als Träger von rund 120 Schulen bildeten die Krankenhäuser außerdem mehr als 10.000 junge Menschen beispielsweise zu Krankenschwestern, Hebammen oder Logopäden aus. „Investitionen in die Infrastruktur dieser Schulen sind auch Investitionen in den Bildungsstandort Baden-Württemberg“, so der Vorstandsvorsitzende.
Im Krankenhausfinanzierungsgesetz ist vorgesehen, dass die Länder die Investitionen der Krankenhäuser finanzieren. Trotz der im Bundesvergleich überdurchschnittlichen Förderbeträge ist in Baden-Württemberg ein enormer Investitionsstau entstanden. Das Sozialministerium beziffert den Antragsstau bei dringenden Bauprojekten auf mehr als einer Milliarde Euro. Um diesen Stau abzubauen, hat die Expertenkommission „Zukunft der Krankenhausstruktur in Baden-Württemberg“ bereits 2006 ein Sonderbauprogramm vorgeschlagen.
